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Eine erfreuliche Verpflichtung

Eingereicht on 11.03.2010 – 11:06

So deutlich hatten nur OptimistInnen ihn erwartet: den Erfolg des Rot-Grünen «Sixpacks» im ersten Durchgang der Stadtratswahlen. Immerhin war das gemeinsame Antreten und ein so klar kommuniziertes Ticket für Zürich eine Première. Das Resultat zeigt, dass eine sichtbare Zusammenarbeit von Rot und Grün durchaus beiden Seiten nützen kann.
Trotz Bobby Neukomms listiger und in teuren Inseraten verbreiteten Befürchtung, bei solch komischer Bündnispolitik würde – oh Schreck – er selbst noch ein weiteres Mal gewählt… Ich möchte ihm an dieser Stelle dafür danken, dass er selbstlos dazu beigetragen hat, dieses unerfreuliche Ergebnis zu verhindern.

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Wenn nun einige Medienschaffende eine einmalige Situation herbeischreiben oder gar in der «Cohabitation» von sechs rot-grünen StadträtInnen mit einem bürgerlich dominierten Gemeinderat ein riesiges Konfliktpotential befürchten, dürften sie ihre LeserInnen bald enttäuschen müssen. Immerhin hat von 1994 bis 2002 genau diese Konstellation geherrscht, statt mit zwei Grünen mit Willy Küng (CSP) als sechstem Linken. Und erst die letzten vier Jahre hatte Rot-Grün-Alternativ zusammen die knappmöglichste Mehrheit von 63 Stimmen.

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Die uns übertragene Verpflichtung, zu längerfristig mehrheitsfähigen Lösungen beizutragen, ohne die eigene WählerInnenschaft zu enttäuschen, ist durchaus eine erfreuliche. Ihr nachzuleben sollte eigentlich zum täglichen Brot der Politik gehören. Dass in der selben Verpflichtung auch die nicht ganz unerwarteten Überraschungssieger der Parlamentswahlen, die Grünliberalen, stehen, das schafft von Entscheidung zu Entscheidung hoffentlich auch neue Koalitionsmöglichkeiten.

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Umgekehrt darf die rot-grüne Stadtratsmehrheit nun gerade in Kernfragen wie dem konsequent ökologischen Umbau Zürichs und im Kampf um bezahlbaren Wohnraum nicht den Fehler machen, vorsorglich schon mal die eigenen Wahlkampfziele wegzupacken und laues Mittelmass zu servieren – in der Hoffnung, damit im Gemeinderat offenem Widerstand ausweichen und Volksabstimmungen vermeiden zu können. Im Gegenteil. In den grossen Fragen muss die rot-grüne Stadtratsmehrheit wo nötig durchaus auch den Entscheid an der Urne suchen, und dabei so gut vorbereitet wie beherzt kämpfen. Auf das im Wahlkampf von SP wie Grünen verströmte Engagement zur Unterstützung seiner Anliegen kann der Stadtrat umso eher bauen, je stärker er den Gemeinderat auch in die konkrete Ausarbeitung einbezieht.

Balthasar Glättli / Erschienen als Grüne Gedanken zur Woche im PS. vom 11.3.2010

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