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Budget 2012

Eingereicht on 27.09.2011 – 12:19

Unaufgeregte Reaktion auf das Wachstum der Stadt Zürich und den mait verbundenen wachsenden Aufgaben

Heute hat der Stadtrat das Budget 2012 mit einem Ertragsüberschuss von 3,4 Millionen Franken vorgestellt. Dem steigenden Aufwand konnte auch ein steigender Ertrag gegenüber gestellt werden. Auch dank robuster Steuererträgen der natürlichen Personen ist die Stadt in einer guten Situation. Obwohl die Steuereinkünfte der beiden Grossbanken auch im 2012 ausbleiben, rechnet man mit einem Steuerertrag der juristischen Personen von 568.1 Millionen Franken. Die Steigerung um 16.6% gegenüber dem Vorjahr gilt es vor allem der Versicherungsbranche und der Industrie zu verdanken.
Die Attraktivität der Stadt Zürich schlägt sich auch auf die Investitionskosten und die Verwaltung nieder. Die Nettoinvestitionen werden mit 924,5 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2011 zwar um 7,8% geringer budgetiert, liegen aber über dem angestrebten Mittel von 850 Millionen Franken. Die Grünen fordern keine Verzichtsplanung, aber es gilt hier ein Augenmerk darauf zu halten, damit der Selbstfinanzierungsgrad der Stadt Zürich und die damit verbundene Zinslast im Rahmen des Tragbaren bleiben. Die Grünen sind aber der Meinung, dass die Investitionen durchaus wesentlich für die Binnennachfrage sind, wobei es wichtig ist, zielgerichtet in zukunftsorientierte Bereiche zu investieren, die beispielsweise zur Erreichung der 2000 Watt-Gesellschaft beitragen.
Die Zunahme der Bevölkerung in der Stadt Zürich erfordert auch Anpassungen bei den Stellenwerten in der Verwaltung. Die Grünen begrüssen die Aufstockung der Stellenwerte, welche wiederum der Bevölkerung der Stadt Zürich zu Gute kommen: bei der Stadtpolizei, bei Schutz und Rettung, im Stadtspital Triemli zur Bewältigung des Geburtenanstiegs in der Frauenklinik, im Schulamt für die «gemeindeeigene Sonderschulung» und im Bereich Therapie sowie für die Musikschule Konservatorium.
Die Grünen werden nun das Budget genau prüfen und wo nötig, Anträge stellen. Diese können in beide Richtungen gehen, es sind Anträge sowohl für Minder- wie auch Mehrausgaben vorstellbar. Den vorliegenden Vorschlag des Stadtrates erachten wir als gelungen und gute Grundlage für diese unsere Aufgabe.

Karin Rykart Sutter, Gemeinderätin Grüne, 078 728 33 15