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Zustimmung zu allen kommunalen Vorlagen

Eingereicht on 27.11.2011 – 16:54

Grüne sind sehr erfreut über die deutliche Zustimmung zu den kommunalen Vorlagen

Ja zum Vulkanplatz
Mit dem deutlichen Ja zum Vulkanplatz haben die Stimmberechtigten gezeigt, dass sie bereit sind, für überzeugende und finanziell moderate Projekte auch an der Peripherie dieser Stadt ihren Beitrag leisten zu wollen. Der Vulkanplatz hat offenbar den Zeitgeist getroffen: eine ästhetisch überzeugende, dabei aber einfache und urbane Gestaltung ist auch für Altstetten akzeptiert. Von grosser Bedeutung ist auch, dass genügend Abstellplätze für den immer wichtiger werdenden Veloverkehr geschaffen werden können.
 
Ja zu neuen Parktarifen in der Blauen Zone
Ebenso begrüssen die Grünen das klare Ja zur Parkkartenverordnung der Blauen Zone. Damit wird die Rechtsgrundlage geschaffen, die es ermöglicht, die Regelungen, aber auch die Gebühren der Blauen Zone, einer grösseren, demokratischen Mitbestimmung zu öffnen. Bisher erliess der Stadtrat diese Verordnung, nun ist die Verordnung auch durch das Volk legitimiert. Bei den Gebühren wird mit der Verordnung ein erster, wenn auch kleiner Schritt, zu mehr Kostenwahrheit bei den Parkplätzen der Blauen Zone geschaffen. Zürich schliesst mit der Revision ins Mittelfeld der Schweizer Städte auf. Das deutliche Ja zeigt, dass auch höhere Tarife, die selbstverständlich eine stärkere Lenkungswirkung zugunsten der Umwelt gehabt hätten, ebenfalls mehrheitsfähig gewesen wären.
Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben aber auch festgehalten, dass für den nötigen Verkehr in dieser Stadt, den Gewerbeverkehr, Erleichterungen geschaffen werden sollen.
 
Grüne freuen sich besonders über das Ergebnis beim neuen wohnpolitischen Grundsatzartikel und fordern nun die konkrete Umsetzung
Ganz besonders erfreut nehmen die Grünen zur Kenntnis, dass die StadtzürcherInnen mit einem wuchtigen Ja zum Wohnpolitischen Grundsatzartikel die Weiterführung und Verstärkung des gemeinnützigen Wohnungsbaus unterstützen. Mit diesem Verdikt zeigt die Bevölkerung der Stadt Zürich, dass die Wohnungsnot und die zum Teil horrenden Mietzinsen auf dem privaten Wohnungsmarkt ein brandaktuelles und ganz zentrales Thema in dieser Stadt sind und dass Handlungsbedarf besteht. Die StadtzürcherInnen haben aber auch gezeigt, dass sie nichts von den mit viel Geld propagierten Schreckensszenarien der bürgerlichen Parteien im Schlepptau der Immobilienverbände halten. Die Grünen sind nun bereit, die Umsetzung anzugehen. Mit ihrer eingereichten Initiative „Bezahlbar und ökologisch Wohnen“ bzw. mit dem Gegenvorschlag des Gemeinderates für die Schaffung einer Landbeschaffungsstiftung soll ein erster Schritt Richtung Umsetzung des neuen in der Gemeindeordnung verankerten Artikels getan werden. Die Grünen werden so oder so dran bleiben.

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