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Stadtrat zaudert beim Atomausstieg

Eingereicht on 20.01.2012 – 10:54

Der Zürcher Stadtrat will, wie heute bekannt wurde, kein klares Atomausstiegsdatum für die Stadt Zürich. Für die Grünen ist diese Haltung absolut unverständlich. Für sie ist klar, dass nach der Atomkatastrophe in Fukushima vergangenen März der Atomausstieg beschleunigt werden muss und klare Ausstiegsszenarien unumgänglich sind.

Die Grünen reichten zusammen mit der SP und der glp im Juni 2011 zwei Motionen zum beschleunigten Atomausstieg der Stadt Zürich ein. Die erste fordert den Atomausstieg bis spätestens im Jahr 2034 und die zweite die Ausarbeitung der dafür nötigen verbindlichen Strategien.
Aus Sicht der Grünen stellt das geforderte Ausstiegsdatum 2034 schon den äussersten Kompromiss dar. Insofern ist es absolut unverständlich, dass der Stadtrat nun diese Chance nicht packen will und mit der Festsetzung eines klaren Ausstiegsdatums ein deutliches Zeichen für den möglichst raschen Atomausstieg und klare Rahmenbedingungen für die Energiewende hin zu 100% erneuerbaren Energien schafft.

Schliesslich verfolgt die Stadt Zürich die langfristige Strategie aus der Nutzung der Atomenergie auszusteigen. Dies ist seit dem 30. November 2008 durch einen klaren Volksentscheid in der Gemeindeordnung verankert. Dabei wird aber kein definitives Ausstiegsdatum genannt. Da in der Schweiz die Atomkraftwerke über eine unbefristete Betriebsbewilligung verfügen, ist das Abschaltdatum der Werke bis heute ausschliesslich von den nationalen Sicherheitsbehörden abhängig. Nach wie vor ist nicht klar, ob ein eidgenössisches Ausstiegsgesetz überhaupt einen konkreten Zeitplan mit Abschaltdaten enthalten wird.
Je länger Atomkraftwerke betrieben werden, desto grösser ist das Risiko eines Unfalls mit verheerenden Folgen für Mensch und Umwelt. Gewisse Alterungsprozesse, speziell am Reaktordruckgefäss und am Containment lassen sich auch durch noch so aufwendige Nachrüstungen nicht aus dem Weg räumen.
Angesichts der heutigen und den absehbaren zukünftigen Möglichkeiten der erneuerbaren Energien ist die Atomenergie eine unverantwortbare, nicht beherrschbare Technologie. Es gilt daher aus sicherheitstechnischen und ökologischen Gründen, so schnell wie möglich aus der Nutzung von Atomenergie auszusteigen. Zürich als grösste Schweizer Stadt steht mit ihren Beteiligungen an Atomkraftwerken in besonderem Masse in der Pflicht und soll eine Vorreiterrolle übernehmen. Ihre Atomausstiegsstrategie muss deutlich beschleunigt werden. Genau dies wollen die Grünen mit ihren beiden Motionen.