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Ausgeglichene Rechnung 2011: auf Kosten des Personals

Eingereicht on 10.02.2012 – 14:15

Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 6 Millionen Franken ab. Wiederum ist es der Stadt Zürich das gelungen, was der Kanton in den letzten Jahren nie geschafft hat: eine Punktlandung zu erzielen. Die städtischen Finanzen sind im Lot, das Eigenkapital beträgt nach wie vor 714 Millionen Franken, der Steuerertrag ist stabil – auch dank den Quellensteuern, welche um satte 47% gegenüber der Rechnung 2010 zugenommen haben.

Dieses vordergründig erfreuliche Resultat kam zustande, weil im Jahr 2011 keine Lohnmassnahmen für das städtische Personal ausbezahlt, die Lunch- und Reka-Checks gestrichen, die Beträge für Aus- und Weiterbildung für das Personal markant gekürzt wurden. Es wurden keine Stellen für die Stadtpolizei, für Schutz und Rettung und in der Maternité im Triemli geschaffen, obwohl der Bedarf ausgewiesen war.
Weiter wurden die Beiträge für Entwicklungsländer stark zusammen gestrichen, im Altersheim beim Essen gespart, Beiträge für sinnvolle Projekte wie die Betreuung von kriegstraumatisierten Kindern in der Schule gestrichen, aber auch Planungskredite für verschiedene Projekte gestoppt – in einer theaterreifen Inszenierung zum Beispiel für das Stadion allerdings nur für kurze Zeit.Es sind Instantkürzungen gemacht worden, die mit den stadträtlichen Strategien in keiner Weise kohärent waren. So fielen beispielsweise Abschreibungsbeiträge für die Stiftung PWG der Sparrunde zum Opfer und notwendige Unterhaltsarbeiten bei der städtischen Infrastruktur wurden nochmals um ein Jahr hinausgeschoben. Daraus resultiert zwar, dass die Investitionsausgaben gegenüber der Rechnung 2010 um 25 Millionen Franken gesunken sind. Aber mit einer nachhaltigen Entwicklung hat das wenig zu tun.

Die GRÜNEN sind froh, dass diese kurzfristige und chaotische Sparübung eine einmalige Angelegenheit war. Die GRÜNEN werden wie bisher, auch in Zukunft die Ausgaben anhand der einzelnen Geschäfte kritisch prüfen, denn ein gesunder städtischer Haushalt ist uns wichtig, weil er es ermöglicht, Schwerpunkte in einer langfristigen Strategie zu setzen. Die GRÜNEN nehmen das gute Rechnungsergebnis zur Kenntnis, sind sich aber auch bewusst, dass dieses mit schmerzhaften Sparmassnahmen gekauft wurde.