Videos

Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

Home » Netzpolitik, IT, Web..., Politik

ACTA NEIN in der EU. Nun muss der Bundesrat auch handeln.

Eingereicht on 04.07.2012 – 13:37 Ein Kommentar
blogpost_stop-acta_square

“Das EU-Parlament hat überdeutlich Nein zu Acta gesagt. Der Bundesrat muss nun rasch die Konsequenzen ziehen.  Das Schweizer ACTA-Moratorium muss beendet werden, der Ratifizierungsprozess soll offiziell abgebrochen werden. Selbst die BefürworterInnen des Abkommens müssen zugeben, dass dieses nicht mehr sinnvoll ist, wenn die EU nicht mitmacht.
ACTA wollte mit wenigen Staaten eine Weiterentwicklung der Bestimmungen zur Umsetzung des TRIPS Abkommens vorantreiben. Das ist der falsche Weg. Sowohl die Umsetzung des TRIPS Abkommens als auch allfällige Veränderungen im Urheberrechtsbereich müssen auf der gleichen, breiten internationalen Basis beschlossen werden wie das TRIPS Abkommen selbst. Auch das angebliche Kernanliegen von ACTA, Produktefälschungen zu bekämpfen, kann nur dann erfolgreich umgesetzt werden, wenn auch China und Entwicklungsländer mit am Tisch sitzt.
Eine faire Abwägung der unterschiedlichen Interessen von industrialisierten und Entwicklungsländern ist nur bei einem Vorgehen im Rahmen der World Trade Organization (WTO) und der World Intellectual Property Organization (WIPO) gewährleistet.”

Balthasar Glättli

 Frühere Beiträge zu ACTA»

Tags:

Ein Kommentar »

  • Manuela Reimann sagt:

    Hallo Balthasar
    sag mal, wie geht es jetzt eigentlich weiter mit ACTA? Vom Tisch? Ich seh da nicht ganz klar….
    Lieben Gruss aus Bern und Dank, Manuela

Kommentar schreiben

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.