Videos

Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

Home » Featured, Migration, Asyl, Politik, Videos

Nein zu einseitiger Schutzklausel

Eingereicht on 04.03.2016 – 17:21

Erfreut nehmen wir Grünen zur Kenntnis, dass der Bundesrat um fünf vor zwölf endlich das Kroatienprotokoll unterzeichnen will. Die Grünen haben die Sistierung schon im März 2014 – als erste Partei – scharf kritisiert und auf die verheerende Wirkung bei der Forschungszusammenarbeit mit der EU hingewiesen. Wir forderten mit der Motion 14.4078 die Unterzeichnung des Abkommens. Die Grünen lehnen dagegen die einseitige Schutzklausel ab: die EU wird sie nie akzeptieren.

Hier geht es zur Medienmitteilung der Grünen.


Also published on Medium.

Kommentar schreiben

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.