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Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

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Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

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Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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durch die Artikel GRNE Stadt Zrich

Ja zur Baulinienrevision

18.06.2012 – 09:44
Grüne Stadt Zürich

Die Grünen sind erfreut über das sehr deutliche Ja der Stimmberechtigten zur Baulinienrevision in Zürich-Affoltern.

Ein erster Schritt aus dem «Neukomm-Lieberherr-Schatten»

15.06.2012 – 10:40
Grüne Stadt Zürich

Die heute von Stadträtin Claudia Nielsen vorgestellte «Altersstrategie der Stadt Zürich» stellt für die Grünen einen wichtigen ersten Schritt aus dem langen Schatten der «Neukomm-Lieberherr»-Jahrzehnte der Altersheimpolitik dar. Die in kurzer Zeit amtsintern erarbeitete Altersstrategie soll das Alterskonzept von 2002 ablösen, enthält allerdings neben zehn Grundsätzen und fünf strategischen Handlungsfeldern für die nächsten 5 – 10 Jahre noch keine konkrete Massnahmenplanung.

Nur ein erster Schritt

30.05.2012 – 15:30
Grüne Stadt Zürich

Der Stadtrat hat heute einen ersten Schritt zur Lösung der gravierenden Probleme im Strassenlärm vorgestellt. Dabei ist der Stadtrat allerdings nicht sehr mutig. Bei nur gerade 17 von insgesamt 230 Kilometern Strassen, deren AnwohnerInnen von übermässigem Lärm betroffen sind, wird neu Tempo 30 eingeführt werden. Das ist zwar ein positiver Schritt, genügt aber bei weitem noch nicht.

Stromspartarife für einen Atomausstieg konkret für Zürich

29.03.2012 – 10:03
Grüne Stadt Zürich

In einer energiepolitischen Koalition sprach sich heute eine klare links-grün-grünliberale Mehrheit im Gemeinderat für einen verbindlichen Atomausstieg der Stadt Zürich im Jahr 2034 und für die Einführung von Stromspartarifen aus. Ein wichtiges Zeichen für ein starkes zukunftsfähiges ewz in einer energiepolitisch neuen Epoche.

Grüne 3/9 auf Erfolgskurs

14.03.2012 – 11:41

Die Grünen 3/9 blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2011 zurück. Die Kreispartei verzeichnete dank einer ausgesprochen aktiven Politik ein grosses Mitgliederwachstum.

Pragmatisches Ja gegen unwürdige Zustände am Sihlquai

11.03.2012 – 16:46

Die Stadt Zürich sagt ja zum Strichplatz und damit auch ja zu mehr Sicherheit und Ordnung – mehr Sicherheit für die Prostituierten, die am Sihlquai unter unwürdigsten Bedingungen harte Arbeit verrichten und mehr Ordnung für das Quartier um das Sihlquai herum.

Ausgeglichene Rechnung 2011: auf Kosten des Personals

10.02.2012 – 14:15

Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 6 Millionen Franken ab. Wiederum ist es der Stadt Zürich das gelungen, was der Kanton in den letzten Jahren nie geschafft hat: eine Punktlandung zu erzielen. Die städtischen Finanzen sind im Lot, das Eigenkapital beträgt nach wie vor 714 Millionen Franken, der Steuerertrag ist stabil – auch dank den Quellensteuern, welche um satte 47% gegenüber der Rechnung 2010 zugenommen haben.

Städtische Wohnpolitik – der Stadtrat setzt zum grossen Sprung an

01.02.2012 – 16:41

Nach dem sehr deutlichen JA zum wohnpolitischen Grundsatzartikel vom 27. November 2011, in welchem bereits auch der ökologische Aspekt verankert ist, hat der Stadtrat heute einen ganzen Strauss von Massnahmen für die zukünftige städtische Wohnpolitik verabschiedet, welche in den Augen der GRÜNEN absolut nötig sind, damit der Volkswille auch umgesetzt werden kann.

Grüne sagen klar Ja zum Kredit für den Strichplatz

01.02.2012 – 14:58

Die gestrige Mitgliederversammlung der Grünen Stadt Zürich hat mit nur einer Gegenstimme klar dem Kredit von Fr. 2.4 Mio. für die Einrichtung des Strichplatzes zugestimmt.

Stadtrat zaudert beim Atomausstieg

20.01.2012 – 10:54

Der Zürcher Stadtrat will, wie heute bekannt wurde, kein klares Atomausstiegsdatum für die Stadt Zürich. Für die Grünen ist diese Haltung absolut unverständlich. Für sie ist klar, dass nach der Atomkatastrophe in Fukushima vergangenen März der Atomausstieg beschleunigt werden muss und klare Ausstiegsszenarien unumgänglich sind.

Zustimmung zu allen kommunalen Vorlagen

27.11.2011 – 16:54

Grüne sind sehr erfreut über die deutliche Zustimmung zu den kommunalen Vorlagen

Zustimmung zu allen kommunalen Vorlagen

27.11.2011 – 16:54

Grüne sind sehr erfreut über die deutliche Zustimmung zu den kommunalen Vorlagen