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Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Artikel in Featured

RUAG-Hack: Untersuchungsbericht wirft Fragen auf

23.05.2016 – 17:36
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Am 23. Mai 2016 hat Melani einen “APT Case RUAG: Technical Report” (hier als PDF) veröffentlicht zum RUAG-Hack. Er wirft einige Fragen auf…

TTIP-Leaks: Die geheimen Verhandlungs-Dokumente

02.05.2016 – 11:46
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Greenpeace Holland hat am 2. Mai 2016 um 11 Uhr die geheimen Verhandlungsprotokolle zum Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP offengelegt. Hier eine Kopie.

Nein zu einseitiger Schutzklausel

04.03.2016 – 17:21
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Erfreut nehmen wir Grünen zur Kenntnis, dass der Bundesrat um fünf vor zwölf endlich das Kroatienprotokoll unterzeichnen will. Die Grünen haben die Sistierung schon im März 2014 – als erste Partei – scharf kritisiert und auf die …

Kein Kriegsmaterial an Katar, Saudiarabien und Iran

16.02.2016 – 18:14
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Der Jemen-Krieg ist ein Stellvertreter-Konflikt verschiedener arabischer Mächte, namentlich von Saudi-Arabien und Iran. Es braucht darum ein generelles Exportmoratorium von Kriegsmaterial an Länder, die an diesem Krieg beteiligt sind.

Rede der Grünen zur Bundesratswahl

09.12.2015 – 12:35
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Anlässlich der heutigen Bundesrats-Ersatzwahl für die die zurücktretende Bundesrätin E. Widmer-Schlumpf hielt ich für die Grüne Fraktion die folgende Rede.

MEI-Umsetzung: Ohne Massnahmen im Inland klappt’s nicht

04.12.2015 – 15:41
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Der Bundesrat hat seinen Vorschlag zur Umsetzung der MEI vorgelegt. Eins ist klar: Ohne griffige Massnahmen im Inland wird kaum eine Umsetzung gefunden werden, welche die Bilateralen nicht gefährdet.

Ein Kompass für eine realistische Flüchtlingspolitik

08.10.2015 – 12:31
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Auf die Betroffenheit über die Flüchtlingskatastrophe muss eine neue Politik folgen. Darum habe ich zusammen mit Kaspar Surber, WOZ-Redaktor und Autor des Buches«An Europas Grenze» die Plattform www.asyldebatte.ch eingerichtet. Der erste Beitrag «Ein Kompass für eine realistische Flüchtlingspolitik» stammt von uns. Weitere …

Flüchtlinge studieren lassen!

31.08.2015 – 10:46
Adrian Ritter, unicom/Universität Zürich/wikimedia/CC-BY 3.0

Wer in die Schweiz flüchtet, ist nicht automatisch schlecht qualifiziert. Darum will ich in der Herbstsession anregen, dass die Schweiz die Ausbildung der Flüchtlinge ernstnimmt. Geflüchtete Studierende sollen ihr Studium beenden können. Und warum sollte die …

Keine Internet-Überwachung durch den Geheimdienst!

25.03.2015 – 12:49
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Mein Votum im Nationalrat gegen die «Kabelaufklärung»: Keine Internet-Überwachung durch den Geheimdienst!