Artikel in Migration, Asyl
Sponsere mich am Lauf gegen Rassismus ’14
Auch 2014 findet der Zürcher Lauf gegen Rassismus statt. Der Gewinn kommt der Sans-Papiers Anlaufstelle Zürich (SPAZ) und dem SAH Zürich (für die Rechtsberatungsstelle MirSAH) zugute, zwei Organisationen, in deren Vorstand ich aktiv war resp. bin, sowie der …
Erfreulich: SP schwenkt bei MEI-Umsetzung auf Grüne Linie ein
Bereits in der Sondersession am 21. März – lange vor den Verschwörungs-Theorien der SVP – kritisierten die Grünen die Crash-Politik des Bundesrats und der Bundesrats-Parteien (Video). Die Grünen forderten eine EU-kompatible Umsetzung des Initiativ-Ziels, die …
Schlussvotum zur Ausschaffungs- und Durchsetzungsinitiative
Ein schwarzer Tag für den Rechtsstaat Schweiz
Gestatten Sie mir einen kurzen Rückblick im Ausblick. Manchmal verliert man eine Abstimmung. C’est la vie; das ist die Demokratie. Man kann sich jeweils damit trösten, dass mit jeder …
Dringliche Debatte zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative
Die Grünen wünschen eine gemeinsame und sinnvolle Lösung.
Im Namen der Grünen möchte ich zuerst unserer Freude über die Antwort auf die Frage 2 Ausdruck geben. Die Freude ist natürlich umso grösser, als diese Haltung offensichtlich …
Unterstütze mein Ecopop-Buchprojekt
Der Abstimmungskampf um die Ecopop-Initiative hat schon fast begonnen. Doch was steht hinter dieser Bewegung? Mein Buchprojekt macht sich auf die Suche nach den Wurzeln der “unheimlichen Ökologen”.
Ätschbätsch, Hans Fehr! Ein Kommentar
Momentan muss sich Hans Fehr einiges an Häme anhören. Weil offenbar eine abgewiesene serbische Asylbewerberin für ihn Hausarbeiten ausführte und er die Sozialversicherungsabgaben nicht zahlte.
Arena zu «Wer darf Schweizer werden?»
Die Arena vom 29.11.2013 drehte sich um die im Kanton Bern angenommene Initiative «Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern!» (Abstimmung 24.11.2013) der JSVP. Kurt Fluri (FDP) und Heinz Brand (SVP) diskutierten mit, bzw. gegen Silvia …
Lampedusa – wie weiter?
Das Flüchtlingsdrama in Lampedusa hat auch viele erschüttert, die beim Stichwort «Flüchtling» zuerst an deren Abwehr denken. Doch findet wirklich ein Umdenken statt? Was gäbe es zu tun? Ein Versuch, die Gedanken zu ordnen.
Irreführend, falsch, schädlich: Masseneinwanderungs-Initiative
Die Debatte zur Masseneinwanderungs-Initiative bildet den Schluss der Sommersession. Hier 5 Überlegungen zum grünen NEIN.
Sonntalk vom 9.6.2013
Im Sonntalk auf TeleZüri vom 9.6. diskutierte ich unter der Leitung von Markus Gilli mit Peter Hartmeier und Ulrich Giezendanner über die Themen “Asylgesetz-Abstimmung”, Lex USA und gesamtschweizerisches Vermummungsverbot.
Asylreferendum – warum so schwach?
Die Niederlage war erwartet worden. Doch nicht so deutlich. Warum war das NEIN so schwach, obwohl mit dem Botschaftsasyl eine Möglichkeit der Schutzgewährung abgeschafft wurde, die gerade für sogenannt “echte Flüchtlinge” – zu einem grösseren …
TalkTäglich: Asylgesetzverschärfung Ja oder Nein?
Am 30.5. diskutierte ich mit Hans Fehr (SVP) im Talk Täglich von Tele Zürich unter der Leitung von Oliver Steffen zum Thema Asylgesetzverschärfung vom 9. Juni 2013.
