Artikel in Sicherheitspolitik
RUAG-Hack: Untersuchungsbericht wirft Fragen auf
Am 23. Mai 2016 hat Melani einen “APT Case RUAG: Technical Report” (hier als PDF) veröffentlicht zum RUAG-Hack. Er wirft einige Fragen auf…
Kein Kriegsmaterial an Katar, Saudiarabien und Iran
Der Jemen-Krieg ist ein Stellvertreter-Konflikt verschiedener arabischer Mächte, namentlich von Saudi-Arabien und Iran. Es braucht darum ein generelles Exportmoratorium von Kriegsmaterial an Länder, die an diesem Krieg beteiligt sind.
«Mehr Heu hilft nicht, die Nadel im Heuhaufen zu finden»
Was bedeutet der Geheim-Deal mit der PLO? Und wie soll die Schweiz heute auf Terror reagieren? Gerhard Pfister und Balthasar Glättli sind sich nicht lange einig.
Weiterentwicklung der Armee – Voten im Nationalrat
Play Das Geschäft zur Weiterentwicklung der Armee kam in der Wintersession ein zweites Mal zur Abstimmung. Die Armee ist jedoch nicht fähig für neue Varianten. Es fehlt ihr ein mehrheitsfähiges Konzept für die Weiterentwicklung.
«Helmut Schmidt stand vor ganz anderen Entscheidungen»
Was tun gegen Terrorismus? Gerhard Pfister will den Kulturrelativismus in Europa bekämpfen, Balthasar Glättli das Übel an der geopolitischen Wurzel packen.
Keine Internet-Überwachung durch den Geheimdienst!
Play Mein Votum im Nationalrat gegen die «Kabelaufklärung»: Keine Internet-Überwachung durch den Geheimdienst!
Solardächer statt Schutzraumpflicht – die SIK sagt Njet
Gestern durfte ich vor der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK-N) meinen Vorstoss für die Ablösung der Schutzraumpflicht durch eine Solardachpflicht vertreten. Leider gab’s keine Mehrheit.
Eine Genfer Konvention gegen den Cyberkrieg
Die neusten publizierten Snowden-Enthüllungen stützen die bereits früher geäusserten Befürchtungen, dass die USA aktiven “Cyberwar” betreiben. Wie reagieren?
Nein zum Rüstungsprogramm 2014
«Die bemühte Suche der Schweizer Armee nach einer Legitimation, nach einer Rechtfertigung geht nach dem Gripen-Nein weiter. Aber ich sage Ihnen, geschätzte Frau Vizepräsidentin, geschätzter Herr Bundesrat: Wir Grünen machen nicht mit beim planlosen Weiter-so …
Finanzieren England und USA Gripen-JA-Kampagne?
In den vergangenen Monaten war vor allem die Finanzierung oder indirekte Unterstützung der Gripen-Kampagne durch Saab ein Thema. Nun zeigen geheime Dokumente, die vom schwedischen Radio veröffentlicht wurden, dass die Kampagne “unter dem Radar” auch …
Ueli Maurer und die Frauenwitze
Ueli Maurers frauenverachtende Aussagen zu Frauen als Gebrauchsgegenstand sind kein einmaliger Ausrutscher. Das zeigt eine Analyse verschiedener Medien.
Nein zum Gripen
Ich sprach mich im Parlament im Namen der Grünen klar gegen den Gripen-Kauf aus. Hier mein Votum.
