Artikel in Sicherheitspolitik
Statt Uni-Sponsoring durch Pentagon: Forschungsprogramm für mehr Datenschutz!
Die SonntagsZeitung enthüllte, dass das Pentagon auch an Schweizer Hochschulen Studien finanziert mit dem Ziel, einen “benefit for national warfighting” zu erhalten. Ich finde das hoch problematisch. Die Grünen fordern stattdessen ein Nationales Forschungsprogramm für …
NSA und die Schweiz – Antworten an die BAZ
Vorgestern hat die BAZ an die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission einen Fragekatalog verschickt. Ich habe geantwortet, fast als einziger.
Ueli Maurer und die NSA
Wissen ist Macht. Darum belauschen sich die Mächtigen der Welt seit je. Das ist der Job der Spione. Langweilige Spione, wie Willy Brandts persönlicher Referent Günter Guillaume. Und schillernde. Wie die Tänzerin Mata Hari. Dazu …
Die Rundschau zum NSA-Lauschangriff
Die Rundschau hat der neusten Eskalation der US-Lauschangriffe einen Beitrag und ein Interview mit dem Bundesanwalt gewidmet. Klar wird hier: Ohne politischen Mut des Bundesrats wird nichts geschehen. Und dieser Mut ist an einem kleinen …
Jetzt braucht es Geheimdienst-Inspektoren
Um den Missbrauch von Botschaften zur Installation von Abhöranlagen zu stoppen müssen internationale Geheimdienst-Inspektoren eingesetzt werden.
Motion gegen Export von Spionage-Software aus der Schweiz
Schweizer Firmen exportieren Spionage- und Überwachungssoftware, auch in Staaten, die nachweislich Menschenrechte missachten. Diese Gesetzeslücke muss geschlossen werden.
Stopp dem Export von Spionage-Software aus der Schweiz
Der Bundesrat schweigt sich nicht nur über die Zusammenarbeit des NDB mit anderen Diensten am liebsten aus. Auch der Export von Schnüffel- und Spionagesoftware (z.B. FinFisher: FinFly) wird nicht konsequent geregelt.
Gripen-Referendum: Unterschriftenbogen
Der Ständerat hat die Ausgabenbremse gelöst. Das Gripen-Referendum kommt. Nach der Herbstsession startet die Sammlung. Melde Dich schon heute!
Für die Rückweisung des Söldnergesetzes
Der Bundesrat setzte in seiner Botschaft zum Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen die Vorgaben des Parlaments nicht um und verzichtete auf ein Bewilligungsystem. Der Gesetzesentwurf entspricht auch in anderen Punkten nicht dem …
Söldnerfirmen – schafft die Schweiz keine klaren Regeln?
Die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrats das Gesetz für Söldnerfirmen vorberaten. Das Resultat ist wenig schmeichelnd für die Schweiz. Schon der vorliegende Gesetzesentwurf schafft kein Bewilligungssystem wie das sowohl das international anerkannte und von der …
Katastrophen-Erzählungen vom Cyberkrieg
Als Netzpolitiker weiss ich durchaus um die Gefahren im Cyber-Space. Allerdings habe ich mit Interesse auch den Beitrag Der Cyber-Krieg, der (so) nicht kommt. Erzählte Katastrophen als (Nicht)Wissenspraxis von Myriam Dunn Cavelty gelesen.
Grüne werden Gripen-Beschaffung mit Referendum bekämpfen
Die Grünen bedauern sehr, dass die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats auf der Beschaffung von 22 Gripen beharrt. Sie werden ein Referendum lancieren, wenn das Parlament den Entscheid bestätigt und in den nächsten Jahren über 9 …
