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Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

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Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Artikel in Parlamentsvoten

Einbürgerungsverfahren: Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe – Votum im Nationalrat

29.03.2016 – 16:22
parlamentsvotum_ernaehrungssouveraenitaet

Wir wollen die Ehe für alle, denn dies entspricht der neuen Lebensrealitäten. Und diese betreffen auch Menschen, die sich in der Schweiz einbürgern lassen möchten. Wir sind für ein JA, denn das entspricht dem Diskriminierungsverbot.

Volksinitiative für Ernährungssicherheit – Votum im Nationalrat

29.03.2016 – 15:45
parlamentsvotum_ernaehrungssouveraenitaet

Für uns Grüne sind noch nicht alle Fragen geklärt, was die Initiative “Für Ernährungssicherheit” betrifft. Bis zur Schlussabstimmung entscheiden wir deshalb noch nicht.

Für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung – Votum im Nationalrat

29.03.2016 – 15:24
parlamentvotum_energieeffizienz

Am 18. März 2016 hielt ich das folgende Votum für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung. Ich begrüsse diese Volksinitiative.

Rede zur Initiative “Bedingungsloses Grundeinkommen”

04.03.2016 – 17:29
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Am 23.9.2015 hielt ich die folgende Rede anlässlich der Debatte zur Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Weiterentwicklung der Armee – Voten im Nationalrat

16.12.2015 – 16:15
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Das Geschäft zur Weiterentwicklung der Armee kam in der Wintersession ein zweites Mal zur Abstimmung. Die Armee ist jedoch nicht fähig für neue Varianten. Es fehlt ihr ein mehrheitsfähiges Konzept für die Weiterentwicklung.

Rede der Grünen zur Bundesratswahl

09.12.2015 – 12:35
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Anlässlich der heutigen Bundesrats-Ersatzwahl für die die zurücktretende Bundesrätin E. Widmer-Schlumpf hielt ich für die Grüne Fraktion die folgende Rede.

Grüne Wirtschaft – Votum im Nationalrat

01.12.2015 – 15:44
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Wir haben nur eine Erde, und unsere Verantwortung hier in der Schweiz ist es, unser Wirtschaften so zu organisieren, dass es unseren Wohlstand erhält, aber auf einer Basis, die nachhaltig ist.

NDG Referendum startet

06.10.2015 – 08:42
blogpost_ndg_Visual_2_D

«Das neue Gesetz führt zu einer Verschmelzung der Kompetenzen von Strafverfolgung und Nachrichtendienst und setzt bewährte Prinzipen unseres Rechtsstaates aufs Spiel. In einem Rechtsstaat liegt die Kompetenz zur Ermittlung und Überwachung bei den zivilen Untersuchungsbehörden …

Keine Internet-Überwachung durch den Geheimdienst!

25.03.2015 – 12:49
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Mein Votum im Nationalrat gegen die «Kabelaufklärung»: Keine Internet-Überwachung durch den Geheimdienst!

Ja zur Energiewende. Ja zur Energiesteuer

27.09.2014 – 22:15
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Votum im Nationalrat zur Volksinitiative “Energie- statt Mehrwertsteuer” und auch für den Grünen Gegenvorschlag.

Nein zum Rüstungsprogramm 2014

22.09.2014 – 17:42
blogpost_buergerrechtsdebatte_schlussvotum_square

«Die bemühte Suche der Schweizer Armee nach einer Legitimation, nach einer Rechtfertigung geht nach dem Gripen-Nein weiter. Aber ich sage Ihnen, geschätzte Frau Vizepräsidentin, geschätzter Herr Bundesrat: Wir Grünen machen nicht mit beim planlosen Weiter-so …

Sind immer die “anderen” zu viele? Votum gegen Ecopop

10.06.2014 – 18:07
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Hier mein Votum gegen die Ecopop-Initiative im Namen der Grünen am 10.6.2014 (Manuskript).