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Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Artikel in Parlamentsvoten

Mein erster “Thunderclap” – eine Reaktion

04.02.2013 – 18:01
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Am 4.2.2013 um 18h wurde ich wohl als erster schweizerischer Nationalrat einem SocialMedia “Donnerschlag” ausgesetzt. Warum ich das als Ehre empfinde und nicht als Shitstorm, das erkläre ich hier gern. Und auch, warum die Juso …

Asylgesetz-Verschärfung: Schlussvotum

01.02.2013 – 21:34
blogpost_buergerrechtsdebatte_eintreten_square

Das Asylgesetz wird verschärft, nur um das Verfahren zu beschleunigen. Diese Politik der Abschreckung wird das Grundproblem nicht ändern, dass es in dieser Welt Elend und Folter gibt. Und es wird nichts daran ändern, dass …

Die Schweiz IST eine “Armee” von echten Freiwilligen!

11.12.2012 – 17:32
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Votum für ein JA zur Initiative Abschaffung der Wehrpflicht – und gegen einen obligatorischen Zivildienst für alle am 11.12.2012:

Für die Volkswahl – aber nur mit Finanz-Transparenz!

04.12.2012 – 09:54
blogpost_asyldebatte

Der SVP-Initiative für eine Volkswahl des Bundesrats stelle ich einen direkten Gegenvorschlag gegenüber, welche die Initiative aufnimmt, aber in zwei wichtigen Punkten verbessert. Es soll gesichert werden, dass volle Transparenz über die Finanzierung des Bundesratswahlkampf …

Es gibt ein Medikament für höhere Lebensqualität

27.09.2012 – 10:34
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(Votum im Nationalrat, 27.9.2012 für die 1:12 Initiative) Stellen Sie sich vor es gäbe ein Heilmittel, das effektiv dazu beiträgt, dass weniger Menschen psychisch erkranken, weniger an Fettleibigkeit leiden, weniger Drogen konsumieren und weniger zu kriminellem …

Für einen umfassenden Begriff der Ernährungssouveränität

19.09.2012 – 11:38
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Mein Votum zum Geschäft Agrarpolitik 2014-2017 : ich setzte mich im Namen der Grünen und auch als Präsident der parl. Gruppe Ernährungssouveränität für einen umfassenden Begriff der Ernährungssouveränität ein, wie ihn ursprünglich die internationale Kleinbauernvereinigung …

Asylgesetz: “Wo sind die Liberalen geblieben?”

15.06.2012 – 07:06

Meine Frage am Ende der Asyldebatte: Wo sind die Liberalen geblieben? Hier geht es den Schutz des Einzelnen vor der Staatsgewalt, vor staatlicher Willkür, vor der Unfähigkeit eines Staates, seinen Bürgern die Grundrechte zu garantieren.

“Erst wenn Sie den letzten schutzsuchenden Menschen abgeschreckt haben, werden Sie merken, dass man so das Asylrecht nicht retten kann.”

13.06.2012 – 13:09
blogpost_asyldebatte

«Heute scheint sich eine neue Mehrheit zu formieren, die sich bedroht fühlt von der Tatsache, dass bedrohten Menschen als Flüchtlinge anerkannt werden.»