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Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Die Artikel getaggt mit: ACTA

ACTA NEIN in der EU. Nun muss der Bundesrat auch handeln.

04.07.2012 – 13:37
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“Das EU-Parlament hat überdeutlich Nein zu Acta gesagt. Der Bundesrat muss nun rasch die Konsequenzen ziehen.  Das Schweizer ACTA-Moratorium muss beendet werden, der Ratifizierungsprozess soll offiziell abgebrochen werden. Selbst die BefürworterInnen des Abkommens müssen zugeben, …

ACTA Anfrage an EuGH erst am 11.5. gestellt?

16.05.2012 – 07:15
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Aufgrund verschiedener Indizien ist es wahrscheinlich, dass die europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof erst am 11. Mai 2012 in Sachen ACTA offiziell angerufen hat.

Schweizer Acta Moratorium: ein erster Schritt!

09.05.2012 – 13:45
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Mit der heutigen Medienmitteilung des Bundesrats ist klar: der Widerstand gegen ACTA, den ich mit nach Bundesbern zu tragen geholfen habe, hat ein Zwischenziel erreicht. Wichtige Forderungen bleiben aber offen: die Verhandlungsprotokolle gehören veröffentlicht, weil …

Das Wissen aus dem Privateigentum befreien!

08.03.2012 – 12:24

Das «Anti-Counterfeiting Trade Agreement» (ACTA) mobilisierte EU-weite Proteste. Piratenfahnen wehten. Schlagworte des Widerstands waren freier Netzzugang, Kampf der Zensur, Stopp der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien. Worum geht’s? Ein Artikel in der Handelszeitung.

ACTA? Marschhalt!

19.02.2012 – 16:10

Im aktuellen Meinungs-Bund von “Der Sonntag” plädiere ich für einen Marschhalt bei der ACTA-Unterzeichnung, eine erweiterte Version ist hier unten zu lesen, sei erschien im P.S. Das Fazit: «Wesentliche Fragen sind unklar. Statt ACTA auf …

ACTA Kritik: es geht um mehr als “Internet-Freiheit”

18.02.2012 – 16:19

Worum geht es bei ACTA? ACTA heisst “Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, also “Anti-Fälschungs Handelsabkommen”. Juristisch gesehen bedeutet Fälschung allerdings nicht nur eine (möglicherweise auch minderwertige oder gefährliche) Nachahmung eines Originals, sondern ganz grundsätzlich die Verletzung von …

ACTA-Demo 11.2.12 – mein Speech

11.02.2012 – 16:36
Foto: Karin Müller, uneekmedia

Freundlicherweise wurde ich eingeladen, an der Demo von Piraten und Netzaktivisten gegen ACTA zu sprechen. Hier mein Redemanuskript. Ich habe vier Punkte formuliert: Wir müssen präzise sein – Schauermärchen werden uns im Widerstand gegen ACTA …

EvB kritisiert: ACTA bedroht Zugang zu Generika für Entwicklungsländer

10.02.2012 – 16:22
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Die Erklärung von Bern (EvB) stellt einen anderen ACTA-Kritikpunkt in den Vordergrund als die meisten ACTA-GegnerInnen: ACTA bedrohe den Zugang zu lebenswichtigen Generika in Entwicklungs- und Schwellenländern: “Unter dem Vorwand, Medikamentenfälschungen zu bekämpfen, könnten Generika …

ACTA Ja oder Nein? Gedanken zu Wissen, Macht und Eigentum

09.02.2012 – 15:24
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Die Schlagworte des Widerstands gegen ACTA haben mich rasch angesprochen. Freier Netzzugang, Kampf der Zensur, Stop der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien. Aber der aufkeimende Widerstand gegen das Copyright-Schutz-Abkommen ACTA liess auch Fragen offen: Ist es die …