Videos

Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

Home » Archive by Tags

Die Artikel getaggt mit: Asyl

“Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Menschlichkeit”

24.06.2012 – 12:51
blogpost_asyldemo2012_wide

Hier das Manuskript meiner Rede an der Demo vom 23.6.2012 gegen die Verschärfungen in der Asyl- und Migrationspolitik.

Asylgesetz: “Wo sind die Liberalen geblieben?”

15.06.2012 – 07:06

Meine Frage am Ende der Asyldebatte: Wo sind die Liberalen geblieben? Hier geht es den Schutz des Einzelnen vor der Staatsgewalt, vor staatlicher Willkür, vor der Unfähigkeit eines Staates, seinen Bürgern die Grundrechte zu garantieren.

“Erst wenn Sie den letzten schutzsuchenden Menschen abgeschreckt haben, werden Sie merken, dass man so das Asylrecht nicht retten kann.”

13.06.2012 – 13:09
blogpost_asyldebatte

«Heute scheint sich eine neue Mehrheit zu formieren, die sich bedroht fühlt von der Tatsache, dass bedrohten Menschen als Flüchtlinge anerkannt werden.»

Arena zur Asylgesetz-Verschärfung (8.6.2012)

09.06.2012 – 19:26

In der Arena vom 8.6.2012 wehrte ich mich dafür, dass das Asylrecht wieder seinen ursprünglichen Sinn erhält: den Schutz bedrohter Menschen sicherzustellen. Und nicht die Abschreckung zu optimieren.
Arena vom 08.06.2012
Arena vom 08.06.2012

Schutz gewähren – oder abschrecken?

11.05.2012 – 16:24
blogpost_fluechtlingskinder_square

Nach Dutzenden von Stunden haben wir heute die Vorberatung der Asylgesetzrevision abgeschlossen. Die bürgerliche Mehrheit der SPK-N hat weitere massive Verschärfungen des Asylgesetzes beschlossen. Für mich ist das Grundziel des Asylgesetzes, allen schutzbedürftigen Asylsuchenden Schutz …

Unfair. Willkürlich. 2xNEIN zu Bürgerrechtsgesetz und SVP-Gegenvorschlag

16.02.2012 – 12:05

Am Valentinstag wurde ich von Radio 105 eingeladen um kurze Statements zu den Abstimmungsparolen aufzunehmen. Michael Sahli hat mir netterweise erlaubt, auch die Kamera laufen zu lassen. Hier das Resultat ;-)
Der Glättli mit den geschlossenen …

Über Mauern und Grenzen

28.12.2009 – 19:04

Sehenswerter Film zur Festung Europa… Die Details zur Aktion finden sich auf der Website des “Zentrums für politische Schönheit” unter http://www.politicalbeauty.de/

Weg mit den linken Tabus: Zerschlagt den gordischen Knoten!

04.09.2008 – 16:50

Wie eine neue Migrationspolitik ­aussehen kann und warum sie zusammen mit der Wirtschaft ausgehandelt werden muss: Anstoss zu einer Debatte. Erschienen in der WOZ vom 4.9.2008

Doppelreferendum: Jetzt Unterschriften sammeln gegen die Blocherpolitik

11.01.2006 – 18:26

span style=”font-weight: bold;”Das Doppelreferendum gegen Behördenwillkür und Ausgrenzung im neuen Ausländergesetz (AuG) und gegen das unmenschliche Asylgesetz läuft. Bis am 6. April müssen zweimal 50’000 Unterschriften gesammelt und beglaubigt sein. Drum gilt jetzt: auf die …

Am 18. Juni auf nach Bern!

31.05.2005 – 12:39

Am 18. Juni ruft ein breites Bündnis von MigrantInnen-Organisationen, Gewerkschaften, antirassistischen Gruppierungen und Parteien auf zu einer Grossdemo auf gegen Rassismus, und Fremdenfeindlichkeit.br /Samstag, 18. Juni 2005, 14h Waisenhausplatz, Bernbr /Infos auf a href=”http://www.ohneuns.ch/” target=”_blank”www.ohneuns.ch/a

Nationale Demo “Solidarität statt Rassismus” in Zürich

05.02.2005 – 13:57

Ich spreche für a href=”http://www.sosf.ch/”Solidarité sans frontières/a an der nationalen Demo “Solidarität statt Rassismus” in Zürichbr /a href=”http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo.html?siteSect=105sid=5518707″Bericht auf swissinfo (de)/abr /a href=”http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo.html?siteSect=105amp;sid=5518584″Bericht auf swissinfo (fr)/a

Schengen/Dublin: Krötenschlemmen im Nationalrat

15.12.2004 – 19:08
Quelle: http://www.geozeit.de/thema/asyl/grenzen-der-menschenrechte.html

Die Schengen/Dublin-Debatte bleibt ein Gottesdienst mit sonderbaren Rollen. Eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung der Linken steht aus. Wie ein bürgerliches Ja zum Schengen-Beitritt erreichen werden soll, zeigen momentan lächerlich plumpe Plakate: Handschellen im Grossformat, die Verbrecher …