Die Artikel getaggt mit: Asyl
“Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Menschlichkeit”
Hier das Manuskript meiner Rede an der Demo vom 23.6.2012 gegen die Verschärfungen in der Asyl- und Migrationspolitik.
Asylgesetz: “Wo sind die Liberalen geblieben?”
Meine Frage am Ende der Asyldebatte: Wo sind die Liberalen geblieben? Hier geht es den Schutz des Einzelnen vor der Staatsgewalt, vor staatlicher Willkür, vor der Unfähigkeit eines Staates, seinen Bürgern die Grundrechte zu garantieren.
“Erst wenn Sie den letzten schutzsuchenden Menschen abgeschreckt haben, werden Sie merken, dass man so das Asylrecht nicht retten kann.”
«Heute scheint sich eine neue Mehrheit zu formieren, die sich bedroht fühlt von der Tatsache, dass bedrohten Menschen als Flüchtlinge anerkannt werden.»
Arena zur Asylgesetz-Verschärfung (8.6.2012)
In der Arena vom 8.6.2012 wehrte ich mich dafür, dass das Asylrecht wieder seinen ursprünglichen Sinn erhält: den Schutz bedrohter Menschen sicherzustellen. Und nicht die Abschreckung zu optimieren.
Arena vom 08.06.2012
Arena vom 08.06.2012
Schutz gewähren – oder abschrecken?
Nach Dutzenden von Stunden haben wir heute die Vorberatung der Asylgesetzrevision abgeschlossen. Die bürgerliche Mehrheit der SPK-N hat weitere massive Verschärfungen des Asylgesetzes beschlossen. Für mich ist das Grundziel des Asylgesetzes, allen schutzbedürftigen Asylsuchenden Schutz …
Unfair. Willkürlich. 2xNEIN zu Bürgerrechtsgesetz und SVP-Gegenvorschlag
Am Valentinstag wurde ich von Radio 105 eingeladen um kurze Statements zu den Abstimmungsparolen aufzunehmen. Michael Sahli hat mir netterweise erlaubt, auch die Kamera laufen zu lassen. Hier das Resultat ;-)
Der Glättli mit den geschlossenen …
Über Mauern und Grenzen
Sehenswerter Film zur Festung Europa… Die Details zur Aktion finden sich auf der Website des “Zentrums für politische Schönheit” unter http://www.politicalbeauty.de/
Weg mit den linken Tabus: Zerschlagt den gordischen Knoten!
Wie eine neue Migrationspolitik aussehen kann und warum sie zusammen mit der Wirtschaft ausgehandelt werden muss: Anstoss zu einer Debatte. Erschienen in der WOZ vom 4.9.2008
Doppelreferendum: Jetzt Unterschriften sammeln gegen die Blocherpolitik
span style=”font-weight: bold;”Das Doppelreferendum gegen Behördenwillkür und Ausgrenzung im neuen Ausländergesetz (AuG) und gegen das unmenschliche Asylgesetz läuft. Bis am 6. April müssen zweimal 50’000 Unterschriften gesammelt und beglaubigt sein. Drum gilt jetzt: auf die …
Am 18. Juni auf nach Bern!
Am 18. Juni ruft ein breites Bündnis von MigrantInnen-Organisationen, Gewerkschaften, antirassistischen Gruppierungen und Parteien auf zu einer Grossdemo auf gegen Rassismus, und Fremdenfeindlichkeit.br /Samstag, 18. Juni 2005, 14h Waisenhausplatz, Bernbr /Infos auf a href=”http://www.ohneuns.ch/” target=”_blank”www.ohneuns.ch/a
Nationale Demo “Solidarität statt Rassismus” in Zürich
Ich spreche für a href=”http://www.sosf.ch/”Solidarité sans frontières/a an der nationalen Demo “Solidarität statt Rassismus” in Zürichbr /a href=”http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo.html?siteSect=105sid=5518707″Bericht auf swissinfo (de)/abr /a href=”http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo.html?siteSect=105amp;sid=5518584″Bericht auf swissinfo (fr)/a
Schengen/Dublin: Krötenschlemmen im Nationalrat
Die Schengen/Dublin-Debatte bleibt ein Gottesdienst mit sonderbaren Rollen. Eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung der Linken steht aus. Wie ein bürgerliches Ja zum Schengen-Beitritt erreichen werden soll, zeigen momentan lächerlich plumpe Plakate: Handschellen im Grossformat, die Verbrecher …
