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Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Die Artikel getaggt mit: Asylgesetz

Asylgesetz-Revision: Die SVP stoppen

17.03.2016 – 23:07
Asylgesetzrevision - Rettung

Das neue Asylgesetz ist keine Wunschvorlage von links-grün. Sie bringt klare Verschärfungen mit sich. Aber mit der unentgeltlichen Rechtsvertretung auch eine wichtige Verbesserung. In einer Güterabwegung plädieren wir für ein klares Ja. C. Wermuth & B. Glättli

Asylreferendum – warum so schwach?

10.06.2013 – 22:27
blogpost_asylg2013_resultate_square

Die Niederlage war erwartet worden. Doch nicht so deutlich. Warum war das NEIN so schwach, obwohl mit dem Botschaftsasyl eine Möglichkeit der Schutzgewährung abgeschafft wurde, die gerade für sogenannt “echte Flüchtlinge” – zu einem grösseren …

Asyl: Nein zur Scheinheiligkeit. Nein zur Flüchtlingsabwehr.

31.05.2013 – 13:08
asylgesetzverschaerfung

Für deutlich raschere Asylverfahren braucht es die Gesetzesänderung vom 9. Juni überhaupt nicht. Abgestimmt wird über Verschärfungen, die auf Blochers Anstoss zurückgehen.

Asylgesetz-Verschärfung: Schlussvotum

01.02.2013 – 21:34
blogpost_buergerrechtsdebatte_eintreten_square

Das Asylgesetz wird verschärft, nur um das Verfahren zu beschleunigen. Diese Politik der Abschreckung wird das Grundproblem nicht ändern, dass es in dieser Welt Elend und Folter gibt. Und es wird nichts daran ändern, dass …

Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!

09.10.2012 – 12:45
blogpost_asyldemo2012_square

Mit der unterdessen bereits in Kraft getretenen dringlichen Teilrevision des Asylgesetzes wird Menschen, die heute verdientermassen Schutz geniessen, der Zugang zum Asyl in der Schweiz abgeschnitten. Korrigieren wir diesen Fehlentscheid mit dem Referendum!