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Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Die Artikel getaggt mit: asylpolitik

«Die Türkei spielt im Übrigen ein himmeltrauriges Spiel»

28.06.2015 – 18:43
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Balthasar Glättli und Gerhard Pfister waren beide gegen das Asylabkommen von Dublin. Jetzt ist es am Ende. Ihr Streit über Flüchtlingspolitik geht aber weiter.

Die SonntagsZeitungs-Redaktion liest das eigene Blatt nicht. Warum auch…

23.12.2012 – 17:43
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Die SonntagsZeitung liest offenbar das eigene Blatt nicht. Wie sonst könnte sie heute, am 23.12.2012 auf der Titelseite eine Initiativ-Ankündigung der SVP bringen, welche sie bereits am 30.9.2012 auf der Titelseite mit den Worten “Asyl: …

Das neue Asylgesetz: Schutzwürdige abwehren?!

09.10.2012 – 12:45
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Mit der unterdessen bereits in Kraft getretenen dringlichen Teilrevision des Asylgesetzes wird Menschen, die heute verdientermassen Schutz geniessen, der Zugang zum Asyl in der Schweiz abgeschnitten. Korrigieren wir diesen Fehlentscheid mit dem Referendum!

Entwicklungszusammenarbeit JA – auch wenn sie Migration nicht verhindert

12.07.2012 – 07:53
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Ein foraus-Diskussionspapier hinterfragt die verbreitete Meinung, Entwicklungszusammenarbeit sei ein Beitrag zur Migrationsverhinderung. Ich plädiere für eine differenzierte Diskussion.

Unheimliche Patrioten 2.0

01.07.2012 – 16:07
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Die Fälle des Zürcher SVP-Schulpflegers A.M. und des SVP-Mitglieds B.M. haben die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit geweckt. Twitter und Facebook trugen nach aussen, was an einigen Stammtischen offenbar so gang und gäbe war, dass die Beteiligten …

“Wir brauchen einen Rettungsschirm für die Menschlichkeit”

24.06.2012 – 12:51
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Hier das Manuskript meiner Rede an der Demo vom 23.6.2012 gegen die Verschärfungen in der Asyl- und Migrationspolitik.

Asylgesetz: “Wo sind die Liberalen geblieben?”

15.06.2012 – 07:06

Meine Frage am Ende der Asyldebatte: Wo sind die Liberalen geblieben? Hier geht es den Schutz des Einzelnen vor der Staatsgewalt, vor staatlicher Willkür, vor der Unfähigkeit eines Staates, seinen Bürgern die Grundrechte zu garantieren.

“Erst wenn Sie den letzten schutzsuchenden Menschen abgeschreckt haben, werden Sie merken, dass man so das Asylrecht nicht retten kann.”

13.06.2012 – 13:09
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«Heute scheint sich eine neue Mehrheit zu formieren, die sich bedroht fühlt von der Tatsache, dass bedrohten Menschen als Flüchtlinge anerkannt werden.»

Arena zur Asylgesetz-Verschärfung (8.6.2012)

09.06.2012 – 19:26

In der Arena vom 8.6.2012 wehrte ich mich dafür, dass das Asylrecht wieder seinen ursprünglichen Sinn erhält: den Schutz bedrohter Menschen sicherzustellen. Und nicht die Abschreckung zu optimieren.
Arena vom 08.06.2012
Arena vom 08.06.2012

Schutz gewähren – oder abschrecken?

11.05.2012 – 16:24
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Nach Dutzenden von Stunden haben wir heute die Vorberatung der Asylgesetzrevision abgeschlossen. Die bürgerliche Mehrheit der SPK-N hat weitere massive Verschärfungen des Asylgesetzes beschlossen. Für mich ist das Grundziel des Asylgesetzes, allen schutzbedürftigen Asylsuchenden Schutz …

Sonntalk 5.2.2012

05.02.2012 – 09:05
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Zu den drei Themen “Bankdaten: Kapitulation der Schweiz?”, “Fall Rickli: Blochers Sprachrohr?” und “SBB-Tarife: Treue Kunden bestrafen?” disktuierte ich am 5.2. im Sonntalk mit Esther Girsberger (Dozentin und Publizistin) und Christoph Mörgeli (SVP-Nationalrat SVP Kt.Zürich).
Zum …

Rassistischer Schaumschläger

15.04.2010 – 12:43
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Die welschen Medien bringen es auf den Punkt. “Le nigérian, nouvel ennemi public numéro 1?” titelte le Matin auf den Aushängen: Nigerianer als Volksfeinde Nummer 1? Ganz anders die Deutschschweizer Presse. Der Blick am Abend …