Die Artikel getaggt mit: durchsetzungsinitiative
«Schweizerinnen und Schweizer haben ein gutes Gespür für Mass und Mitte»
War es die Zivilgesellschaft? Oder einfach das Stimmvolk? Balthasar Glättli und Gerhard Pfister analysieren den Ausgang des letzten Abstimmungssonntags.
Abstimmungen: 3x NEIN, 1x JA
Durchsetzungsinitiative, Ehe und Familie, Gotthard-Tunnel und Nahrungsspekulation: Am 28. Februar 2016 stimmen die Schweizer Bürgerinnen und Bürger über vier nationale Vorlagen ab. Ich empfehle dreimal ein NEIN-Parole und einmal ein JA. Auch bei den vier kantonalen Vorlagen überwiegt …
Nein zur Durchsetzungsinitiative
Die Initiative “Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)” fordert, dass alle Ausländer/innen aufgrund bestimmter Straftaten ausgeschafft werden – unabhängig der Schwere und ohne Prüfung des Einzelfalls. Alle politischen Parteien ausser der SVP, zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, aber …
Schlussvotum zur Ausschaffungs- und Durchsetzungsinitiative
Ein schwarzer Tag für den Rechtsstaat Schweiz
Gestatten Sie mir einen kurzen Rückblick im Ausblick. Manchmal verliert man eine Abstimmung. C’est la vie; das ist die Demokratie. Man kann sich jeweils damit trösten, dass mit jeder …
