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Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Die Artikel getaggt mit: liberalismus

grün.frei.solidarisch.

19.09.2014 – 11:08
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Ich war am 19. September am grünen Freiheitskongress. Weil ich auch der Meinung bin, dass Grüne Politik und Freiheit kein Widerspruch sind. Im Gegenteil.

Glättli: Ökologische und gesellschafts-liberale Nummer 1 im Kreis 7/8

25.01.2010 – 16:21

Nachdem nun die Smartvote-Homepage freigeschaltet ist, darf man sich auch mit den anderen Kandidierenden vergleichen. Im Wahlkreis 7/8 bin ich bei den Wiederkandidierenden (und damit den Kandidierenden mit den grössten echten Wahlchancen) erster auf dem …

Doris Fiala: “Biometrische Passdaten sollten auch für Fahndungen benutzt werden können.”

11.05.2009 – 12:07
Doris Fiala (FDP)

Doris Fiala (FDP) macht klar, dass der Liberalismus für sie bloss noch ein Marketing-Schlagwort ist. Sie plädiert für die Nutzung der gesammelten Pass-Fingerabdrücke aller SchweizerInnen als Fahnungsdatenbank.

Politische Zwangs-Neurosen

20.08.2008 – 10:03
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Politische Zwangs-Neurosen
Gefangen im Zwang zu mehr Sicherheit und Ordnung, verfallen immer mehr Politiker derselben Phantasie: die geltende Ordnung mit mehr Zwang durchzusetzen.
Mit dem staatlichen Gewaltmonopol wurde (…) das Recht zum Einsatz von Zwang (…) auf …

DowntownTaliban

24.04.2008 – 13:46
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«Soll es Jugendlichen Verboten werden, nach 23 Uhr auf der Strasse zu sein?» formulierte der Tages-Anzeiger diesen Montag auf seiner Internetseite die Frage des Tages. Richtig bemerkt: der Tages-Anzeiger schreibt «Verboten» gross. Und das ist …

RisikoPolitik

31.01.2008 – 13:54
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Sicherheit ist heute eines der gefragtesten «Güter». Und dies weit herum unwidersprochen. Sei es kantonal aktuell in der Auseinandersetzung um das neue Zürcher Polizeigesetz oder um den Mord in der Strafanstalt Pöschwies, sei es national …

Was nun?

25.10.2007 – 14:05

Die Ständeratswahlen im Kanton Zürich sind, das ist der momentane Stand, gelaufen. Gratulation an Ueli Maurer. Aus meiner Sicht ist es zwar nachvollziehbar aber politisch unverantwortlich, dass bis zum Redaktionsschluss keine Einigung auf eine Einheitskandidatur …

Der Wegweisungsartikel zeugt von einem autoritären und unliberalen Staatsverständnis

07.09.2005 – 11:40

Zuerst ein Blick zurück. Wo liegt der Ursprung der Wegweisungsartikel? Angesichts der offenen Drogenszene in Zürich plädierte 1994 eine breite Mehrheit von Bürgerlichen bis hin zu einzelnen Exponenten der SP für die Einführung der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht.

Videoüberwachung für Bürgerliche salonfähig

30.01.2003 – 16:15

Trotz mahnender Worte des Datenschutzbeauftragten: Videoüberwachung ist für die bürgerliche Mehrheit des Gemeinderats offenbar salonfähig geworden. Ich bin empört: Gilt denn in dieser Stadt nur die Freiheit des Kapitals, des Flucht- und Drogengeldes, das durch …