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Videos von Voten im Parlament und sonstigen Auftritten

Migration, Asyl

Beiträge zum breiten Themenfeld Migrationspolitik, Zuwanderung, Asylpolitik und Grundrechte für MigrantInnen.

Netzpolitik, IT, Web...

Kommentare und interessante Links aus dem Bereich IT, Internet, Netzpolitik etc. Subjektiv und unregelmässig.

Email-Debatte NZZaS

Seit Herbst 2014 führe ich alle 14 Tage eine Email-Debatte mit Gerhard Pfister (CVP) in der NZZaS

Ernährungssouveränität

Das Gegenprojekt zur neoliberalen Landwirtschafts- politik. Fair zu Produzenten, Konsumenten und der Natur.

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Die Artikel getaggt mit: wegweisungsartikel

Der Wegweisungsartikel zeugt von einem autoritären und unliberalen Staatsverständnis

07.09.2005 – 11:40

Zuerst ein Blick zurück. Wo liegt der Ursprung der Wegweisungsartikel? Angesichts der offenen Drogenszene in Zürich plädierte 1994 eine breite Mehrheit von Bürgerlichen bis hin zu einzelnen Exponenten der SP für die Einführung der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht.

Rayonverbote für Ausländer?

27.02.2003 – 14:21

Ja, ich weiss, es gibt unterschiedliche politische Meinungen. Ja, auch zur Drogenpolitik. Ich bin für eine kontrollierte Legalisierung, andere für mehr Repression.
Ja, ich weiss, es gibt unterschiedliche Haltungen gegenüber AusländerInnen. Ich sehe in einem hohen …